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DIA24 City-Tipp

DIA 24 PET-Info

Allgemeine Geschäftsbedingungen

DIA – Deutsche Internet Auskunft e. K.

DIA
Die Business Service Auskunft

Die DIA - Deutsche Internet Auskunft e. K., Poststrasse 21, 68309 Mannheim ist Anbieter und technischer Betreiber der Präsentationsplattform Internet-Suchservice; Dienstleistungen einer Internetauskunft -nachfolgend DIA -Info genannt.

DIA -Info erbringt für ihre Kunden auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Internetdienstleistungen. Sofern für von DIA -Info erbrachten Dienstleistungen besondere Nutzungsbedingungen gestellt werden, gehen die Nutzungsbedingungen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

Die Angebote von DIA -Info sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung (auch E-Mail) von DIA -Info zustande und richtet sich ausschließlich nach dem Inhalt der Auftragsbestätigung und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem Kunden schriftlich (auch per E-Mail) mitzuteilen und werden wirksam mit dem Zugang der jeweiligen Mitteilung. Sofern die DIA -Info die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Ungunsten des Kunden ändert, kann der Kunde den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung kündigen.

Der Vertragsbeginn erfolgt mit der Nutzungsmöglichkeit der von DIA -Info erbrachten Leistung durch den Kunden. Der Vertrag läuft unbefristet und kann innerhalb 30 Tagen gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

Die Zahlung erfolgt nach vertraglicher Vereinbarung; mit erteilter Einzugsermächtigung für die einmalige Einrichtungsgebühr und der monatlichen Bereitstellungsgebühr mit Online Rechnungsausdruck, oder auf Wunsch mit Rechnung für die einmalige Einrichtungsgebühr und der monatlichen Bereitstellungsgebühr für ein Jahr im voraus, hinsichtlich der weiteren Vertragsdauer erfolgt ebenfalls eine jährlich Rechnungsstellung für ein Jahr im voraus.

Die Höhe der Gebühren ist der mit der DIA -Info vereinbarte Preis maßgebend. Die bei Vertragsschluss gültigen Preise für Dienstleistungen von DIA -Info ergeben sich aus der dann gültigen Preisliste, die dem Kunden bei Vertragsschluss vereinbart wird, bzw. online zur Verfügung gestellt wird. Änderungen der Preise zum Nachteil des Kunden wird durch DIA -Info dem Kunden spätestens zwei Wochen vor Ablauf eines Abrechnungszeitraumes schriftlich (auch per E-Mail) mitteilen. Sollte sich aus dieser Preisänderung insgesamt eine Mehrbelastung für den Kunden ergeben, so ist der Kunde berechtigt, innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Preisänderung zu kündigen. Eventuelle Rückerstattungsansprüche des Kunden, z.B. aufgrund von Überzahlungen, Doppelzahlungen etc., werden dem Rechnungskonto des Kunden gutgeschrieben und mit der nächstfälligen Forderung von DIA -Info verrechnet. Sofern der Kunde dies schriftlich geltend macht, erfolgt die Rückerstattung auf eine von ihm benannte Bankverbindung.

Eine Zahlung gilt dann als erfolgt, wenn die DIA -Info über den Betrag verfügen kann, im Falle von Schecks, sobald der Scheck vorbehaltlos gutgeschrieben worden ist. DIA -Info ist berechtigt, Zahlungen zunächst mit älteren Schulden des Kunden zu verrechnen, egal aus welchem Rechtsgrund diese bestehen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist DIA -Info berechtigt, die Zahlungen zunächst mit den Kosten, dann mit den Zinsen und zuletzt mit der Hauptleistung zu verrechnen.

Werden DIA -Info Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so ist DIA -Info berechtigt, die gesamte Restschuld sofort fällig zu stellen, Vorauszahlungen und Sicherheitsleistung zu verlangen.

Bei Zahlungsverzug von mehr als 8 Wochen ist DIA -Info berechtigt, Anschlüsse zu sperren, Daten aus dem Online-Angebot zu entfernen und den Vertrag fristlos zu kündigen. Ebenso ist DIA -Info berechtigt, ab Zahlungsverzug des Kunden Zinsen von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn, dass DIA -Info eine höhere Zinslast nachweist. Der Kunde bleibt verpflichtet, die vereinbarten Entgelte zu zahlen. Weitere Ansprüche bleiben unberührt.

Alle Gebühren sind direkt nach Zugang der Rechnung beim Kunden ohne Abzug fällig. Im Falle von Rücklastschriften hat DIA -Info das Recht vom Kunden die Erstattung der angefallenen Bankgebühren sowie eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr zu verlangen.

DIA -Info ist berechtigt, die Inanspruchnahme seiner Leistungen nach schriftlicher Androhung und unter Hinweis auf die Möglichkeit des Kunden, Rechtsschutz vor den Gerichten zu suchen, ganz oder teilweise zu unterbinden, wenn der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug ist und eine geleistete Sicherheit verbraucht ist oder aber auch ohne schriftliche Androhung in den Fällen, in denen der Kunde Veranlassung zu einer fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses gegeben hat oder eine Gefährdung der Einrichtungen des Anbieters, insbesondere des Netzes, durch Rückwirkungen von Endeinrichtungen oder eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit droht oder das Entgeltaufkommen in sehr hohem Maße ansteigt und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Kunde bei einer späteren Durchführung der Sperre Entgelte für in der Zwischenzeit erbrachte Leistungen nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig entrichtet hat und geleistete Sicherheiten verbraucht sind und die Sperre nicht unverhältnismäßig ist. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder durch DIA -Info schriftlich anerkannt wurden.

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Dienstleistungen der DIA -Info alle geltenden gesetzlichen und behördlichen Vorschriften, sowie die Anweisungen von DIA -Info zu befolgen.

Der Kunde wird die DIA -Info unverzüglich über Funktionsstörungen der von ihm genutzten Dienstleistungen unterrichten und DIA-Info bei der Feststellung ihrer Ursachen sowie bei deren Beseitigung in zumutbarem Umfang unterstützen. Stellt sich dabei heraus, dass die Funktionsstörung nicht auf einem Fehler der von DIA -Info erbrachten Dienstleistungen beruht, ist DIA -Info berechtigt, dem Kunden die Kosten für den hierdurch verursachten Aufwand in Rechnung zu stellen.

DIA -Info haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die auf Umständen außerhalb ihres Verantwortungsbereiches beruhen.

DIA -Info haftet für Schäden des Kunden nur, soweit diese von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen in vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Weise verursacht wurden. Diese Haftungsbeschränkung gilt für alle Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für die Haftung wegen unerlaubter Handlung, positiver Vertragsverletzung und Verschuldens bei Vertragsverhandlungen.

Bei Verletzung von Kardinalpflichten haftet DIA -Info auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch nur in Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens.

Die Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz verjähren grundsätzlich in einem Jahr von Beginn des folgenden Jahres an, in dem er von dem Schaden und von den Umständen, aus denen sich seine Anspruchsberechtigung ergibt, Kenntnis erlangt; es sei denn, eine gesetzliche Vorschrift sieht eine kürzere Verjährungsfrist vor. Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung verjähren ohne Rücksicht auf die Kenntnis des Geschädigten in drei Jahren von dem schädigenden Ereignis an.

DIA -Info ist berechtigt den Vertrag auf Dritte zu übertragen. Übt DIA -Info dieses Recht aus, so ist der Kunde berechtigt, den entsprechenden Vertrag zu kündigen. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abänderung des Schriftformerfordernisses.

Ist eine Bestimmung des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Falle, die unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

DIA -Info ist berechtigt zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen Dritte einzuschalten.

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