Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeines

Nutzung der  DIA  wie z.B. Business Service Auskunft und Arbeitsmarktvermittlung, Jobangebote

Nutzer: Personen, welche die Dienste der DIA nutzten,  Kunden etc.

1.

Nutzungsgegenstand und Geltungsbereich

1.1

Die DIA – Business Service Auskunft hält verschiedene Dienste im Internet bereit z.B.:

1.1.1

Die DIA- Business Service Auskunft, ein datenbankgestütztes Firmenverzeichnis, das zum Abruf von Informationen für den privaten und gewerblichen Bereich genutzt werden kann.

1.1.2

Die DIA- Business Service Auskunft bietet einen Service für Jobangebote

1.1.3

Die DIA - Business Service Auskunft bietet einen Stellen – Informations - Service

1.1.4

Die DIA – Business Service Auskunft bietet einen Arbeitgeber – Informations – Service

1.1.5

Die DIA – Business Service Auskunft bietet einen Ausbildungsstellen – Service

1.2

Der Teilnahme an sämtlichen Diensten der DIA liegen die nachstehenden Bedingungen zugrunde. Entgegenstehende Bedingungen erkennt die DIA nicht an. Dies gilt auch dann, wenn die DIA  abweichenden Bedingungen nicht widerspricht oder der Nutzer erklärt, nur zu seinen Bedingungen abschließen zu wollen.

2.

Leistungen der DIA

2.1

Die DIA  stellt die Business Auskunft unter ihrer Internetadresse (Website) bereit. Der Zugang des Nutzers zum Internet und von dort zum Server der DIA  sowie die dazu erforderlichen Telekommunikationsverbindungen sind nicht Teil der DIA Business Service Auskunft. Die DIA  übernimmt keine Garantie, dass die Systeme und Dienstleistungen, welche für die Verbindung vom Nutzrechner zum Server der DIA  benötigt werden, ständig ohne Unterbrechung und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Der Nutzer hat die für den Zugang zu der DIA Business Service Auskunft notwendige Software und Computer auf eigene Kosten bereitzustellen. Die DIA  übernimmt nicht die Kosten für die Verbindung vom Rechner des Nutzers zum Server der DIA .

2.2

Die DIA  behält sich das jederzeitige Recht vor, zur ständigen Verbesserung der Qualität der DIA Business Service Auskunft im für die Nutzer zumutbaren Umfang, Änderungen vorzunehmen. Laufende Änderungen der DIA Business Service Auskunft sind Teil des Angebots und stellen keine Leistungsänderung dar.

2.3

Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets, wird der DIA  dadurch die vertragsgemäße Leistung wesentlich erschwert, können die angebotenen Dienste verändert, eingestellt oder nur gegen erhöhte Vergütung weiter angeboten werden.

2.4

Zur Beseitigung von Störungen und zur Durchführung von Wartungs- oder anderen Arbeiten behält sich die DIA  das Recht zur kurzfristigen Unterbrechung der DIA Business Service Auskunft vor.

3.

Nutzung

3.1

Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Datenbank der Business Service Auskunft, sowie an wesentlichen Teilen der Datenbank, stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich der DIA  zu. Der Nutzer kann die Information der Business Service Auskunft zum eigenen Gebrauch abfragen bzw. anzeigen lassen. Einen Auszug der abgerufenen Informationen darf der Nutzer ausdrucken.

3.2

Der Nutzer ist verpflichtet, die von der DIA  angebotene DIA Business Service Auskunft ausschließlich zum persönlichen Gebrauch zu nutzen und die abgefragten Daten nicht an Dritte weiter zu vertreiben.

3.3

Der Nutzer darf nur quantitativ und qualitativ unwesentliche Teile der DIA Business Service Auskunft nutzen. Sofern diese Nutzung die normale Auswertung der Datenbank und das berechtigte Interesse der DIA  unzumutbar beeinträchtigt, insbesondere sofern die wiederholte und systematische Nutzung der unwesentlichen Teile nach Art und Nutzung wesentlicher Teile der DIA Business Service Auskunft gleichkommt, ist eine solche Nutzung unzulässig.

3.4

Die folgenden Nutzungen der abgerufenen Informationen unterliegen der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung der DIA :

3.4.1

Auskunftserteilung und Auswertung der Informationen für gewerbliche Zwecke. Die Nutzung der Informationen, insbesondere für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Adressen, Informations- und Business Service Auskunft jeder Art in jeder medialen Form;

3.4.2

die Verwendung der abgerufenen Informationen zur Herstellung mehr als nur eines einzelnen Ausdruckes oder Speicherungen oder zur Herstellung systematischer Sammlungen oder Zusammenstellungen neuer Datenbanken;

3.4.3

die Überlassung abgerufener Daten an Dritte, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe, außer im Falle des erlaubten Ausdruckens eines Exemplars,

3.4.4

die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement und andere Umarbeitungen der abgerufenen Informationen.

3.5

Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die DIA  als Quelle der Information anzugeben.

3.6

Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber der DIA, bei der Nutzung der DIA Business Service Auskunft die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Der Nutzer darf insbesondere die DIA Business Service Auskunft nicht unbefugt manipulieren.

3.7

Die DIA  behält sich das Recht zur Unterbrechung der Dienste, zur Beseitigung von Störungen und zur Durchführung von Wartungs- oder anderen Arbeiten, vor.

3.8

Der Zugang des Nutzers zum Internet und von dort zum Server der DIA  sowie die dazu erforderlichen Telekommunikationsverbindungen sind nicht Teil, der dem Nutzer über DIA Business Service Auskunft zu erbringenden Leistung. Die DIA  übernimmt keine Garantie, dass die Systeme und Dienstleistungen, welche zur Erreichbarkeit fremder Rechner benötigt werden, ständig ohne Unterbrechung und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Die DIA  übernimmt nicht die Kosten für die Verbindung des Rechners des Inserenten zum Server der DIA .

4.

Haftung und Gewähr

4.4

Die DIA  haftet im übrigen, aus welchen Rechtsgründen auch immer, nach den Regeln der Gesetze und dieses Vertrages mit der Maßgabe, dass eine Haftung für alle Fälle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen ist.

4.5

Die DIA  haftet nicht für zeitweilige Verzögerungen oder Störungen der Dienste, die sich z.B. aus Kapazitätsgründen ergeben.

4.6

Die DIA  haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit, rechtliche Zulässigkeit und Vollständigkeit der Einträge.

4.7

Jedwede Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden, Naturkatastrophen und höhere Gewalt ist ausgeschlossen.

4.8

Die DIA  haftet nicht für Schäden, die aus der direkten oder indirekten Nutzung der DIA Business Service Auskunft entstehen. Sofern über die Website der DIA  Computerviren, Cookies, Trojanische Pferde oder ähnliches durch Dritte übertragen werden, haftet die DIA  für die daraus entstandenen Schäden nicht.

4.9

Sonstige, über das Internet abrufbare Inhalte, außer den über die Website der DIA  angebotenen Dienste, werden nicht von der DIA  angeboten. Entsprechend übernimmt die DIA  keine Gewährleistung und/oder Haftung für die Gesetzmäßigkeit und Qualität der von Dritten angebotenen Inhalte.

5.

Pflichten des Nutzers

5.1

Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Dienste der DIA  weder gegen Rechtsvorschriften noch gegen diese Nutzungsbedingungen zu verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer:

5.1.1

seine eMail-Adresse bei der DIA  weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu benutzen, insbesondere

5.1.1.1

die geltenden Jugendschutzvorschriften zu beachten;

5.1.1.2

die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte per eMail zu verschicken;

5.1.1.3

keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.

5.2

Der Nutzer verpflichtet sich, im Falle des Missbrauchs die DIA  von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen die DIA  wegen der für den Nutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden können.

5.3

Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Zugang gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Die DIA weist an dieser Stelle nochmals darauf hin, dass das Passwort nicht weitergegeben werden darf. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seines Mail@DIA-Postfaches, soweit ihn ein Verschulden trifft.

6.

Datenschutz

6.1

Die DIA  misst dem Schutz der Privatsphäre des Nutzers höchste Bedeutung zu. Es ist für die DIA  daher eine Selbstverständlichkeit, dass die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz eingehalten werden. Dies gilt insbesondere für die Verarbeitung personenbezogener Daten.

6.2

Die DIA  gibt personenbezogene Daten grundsätzlich nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Nutzer erteilt der DIA  hierzu ausdrücklich seine Einwilligung. Die personenbezogenen Daten, welche die DIA im Rahmen der Registrierung sowie zur Durchführung der Service- oder Kommunikationsdienstleistungen erhebt, verarbeitet oder nutzt DIA  nur, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

6.3

Die DIA  verpflichtet sich, über alle bekannt werdenden Geheimnisse des Nutzers strengstes Stillschweigen zu bewahren.

6.4

Es ist eine Firmenphilosophie der DIA , sog. "Cookies" nur dann zu verwenden, wenn es dem Nutzer die Nutzung der Website angenehmer macht, z.B. durch Anpassung der Website an seine individuellen Ansprüche. Cookies sind Datenmengen, die von einem Webserver an den Browser des Nutzers gesendet und auf die Festplatte seines Computers gespeichert werden. Im Regelfall ist der Browser so eingestellt, dass er Cookies akzeptiert. In den meisten Browsern können Cookies allerdings auch deaktiviert werden, oder der Nutzer kann sich eine Warnung vor dem Annehmen von Cookies anzeigen lassen.

7.

Links

Die DIA  verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über Websites und Quellen auf die per Link verwiesen wird und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. Die DIA  macht sich diese auch nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. Die Links werden durch automatisierte Verfahren erzeugt und können aufgrund ihrer großen Anzahl in keiner Weise durch die Mitarbeiter von der DIA  überprüft werden. Sollten sich auf den Sites der DIA  Links zu externen Sites befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird die DIA  auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Site entfernen.

8.

Änderung der Nutzungsbedingungen

8.1

Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame/n Bestimmung/en soll/en vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere rechtswirksame Regelung/en ersetzt werden, die dem von der DIA  mit der/den unwirksamen Bestimmung/en erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt/en. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.

8.2

Darüber hinaus ist die DIA  berechtigt,

8.2.1

im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen.

8.2.2

bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder der obergerichtlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck Vorschrift oder Rechtsprechung entspricht, sofern der Nutzer durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung.

8.3

Der Nutzer kann die geänderten Nutzungsbedingungen jederzeit auf der Website von DIA abrufen. Der Nutzer überprüft von Zeit zu Zeit die Nutzungsbedingungen auf eine Aktualisierung hin. Der Nutzer erklärt sich durch die Nutzung der Dienste mit den geänderten Nutzungsbedingungen einverstanden.

9.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand

9.1

Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und der DIA  findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

9.2

Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der DIA .

10.

Passwort

10.1

Der Nutzer stellt sicher, dass sein Passwort keinem Dritten zugänglich ist, so dass nur er dieses verwenden kann.

10.2

Der Nutzer ist verpflichtet, der DIA unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes mitzuteilen, sobald ihm dies bekannt geworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ist er verpflichtet, sofort sein Passwort zu ändern. Die DIA und ihre Datenlieferanten schließen für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung seines Passwortes jegliche Haftung aus.

11.

Kündigung

11.1

Die DIA  ist berechtigt, den Vertrag mit dem Mitglied jederzeit ohne Angabe von Gründen und fristlos zu kündigen. Hiervon wird die DIA  insbesondere Gebrauch machen, wenn das Mitglied gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstößt.

11.2

Das Mitglied ist berechtigt, seine Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen fristlos zu kündigen, sofern in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Die Kündigung ist zu richten an info@DIA. Ab dem Zeitpunkt des Eingangs der Kündigung bei der DIA  hat das Mitglied keinen Zugriff auf die unter seiner eMail-Adresse gespeicherten Daten. Die DIA  kann ab diesem Zeitpunkt die Daten löschen.